Die “Operation Ore” ist eine britische Nachfolge-Aktion zu einer US-amerikanischen Untersuchung aus dem Jahr 2001 gegen einen Kreditkarten-Dienstleister (“Landslide”), welcher unter anderem Abrechnungen für Webseiten mit Kinderpornografie angeboten hatte.
“Follow the money” ist eine bewährte und wohl recht erfolgreiche Methode der Kriminalitätsbekämpfung, und so hat das Vorgehen der US-Fahnder Nachahmer gefunden (zum Beispiel in Deutschland im Januar 2007).
Die jeweils genannten Zahlen über Konsumenten von Kinderpornografie, Verhaftungen und Verfahren sind sowohl beachtlich als auch erschreckend. In der “Operation Ore” wurden über 7’000 Briten ins Visier genommen. Auch die Schweiz erhielt aus der “Landslide”-Aktion Namenslisten, welche in der “Operation Genesis” aufgearbeitet wurden.
Operation Ore
Verschiedene Quellen berichteten in den letzten Tagen über eine beunruhigende Wende in der Operation Ore.
Nach diesen Berichten war der “Hauptkunde” von Landslide ein Trio von Kreditkarten-Betrügern aus Indonesien. Dieses Trio war so “erfolgreich”, dass der Kreditkarten-Verarbeiter Landslide durch die damit verbundenen Rückbelastungen von Kreditkarten-Anbietern angeblich in ernsthafte Schwierigkeiten geriet.
Unabhängig von der konkreten Verantwortung von Landslide hat sich im Rahmen der Operation Ore aber nun herausgestellt, dass viele der aufgeführten Namen gar nicht Kunden dieser Angebote waren, sondern Opfer der Kreditkarten-Betrüger. Offenbar hatte das Trio aus Indonesien mit gestohlenen Kreditkarten im Namen der Karteninhaber Transaktionen zu ihren eigenen Gunsten abgewickelt.
Die Liste von Landslide enthielt so auch Namen von Kreditkarteninhabern, welche gar nie selbst Kinderpornografie konsumiert hatten. Die ursprünglichen Inhaber mussten sich dann gegen einen den Vorwurf des Konsums von Kinderpornografie wehren. Angesichts der schrecklichen Konsequenzen für die Opfer von Kinderpornografie gibt es in unserer Gesellschaft wohl keinen Vorwurf, der schwerer wiegen könnte.
Die Berichte im Guardian, im PC Pro UK und anderen Veröffentlichungen legen nun nahe, dass von den eingangs erwähnten über 7’000 Briten einige hundert in dieser Form falsch angeschuldigt waren. Gemäss einem Bericht des Independent soll sich mindestens einer das Leben genommen haben.
Operation Genesis
In der Schweiz hatte das Bundesamt für Polizei die Aufsicht über die “Operation Genesis”. Aufgrund der kantonalen Hoheit in Strafsachen wurde das Fedpol aber nicht selbst tätig, sondern übernahm eine koordinierende und informierende Rolle. Mitte 2003 veröffentlichte das Fedpol einen Zwischenbericht, in welchem von über tausend Fällen (mit unterschiedlichem Stand der strafrechtlichen Beurteilung) die Rede ist.
Über den Anteil allenfalls falsch Beschuldigter findet sich in den öffentlich zugänglichen Quellen des Fedpol (zum Beispiel die Jahresberichte) keine Hinweise. In einer Pressemitteilung vom September 2005 spricht das Fedpol davon, dass knapp 42% der Verfahren mit einer Verurteilung (in erster Instanz) beendet wurden und dass 53% der Verfahren eingestellt wurden, teilweise weil sich belastendes Material nur im Cache befand, was nach damaliger Rechtslage nicht strafbar war.
Wie viele Verfahren (aus den 53%) wegen Kreditkartenbetrugs eingestellt wurde, und was mit den restlichen 5% der Verfahren geschehen ist, teil das Fedpol nicht mit.
Schutz gegen Kreditkarten-Missbrauch
Die Erfahrung der Operation Ore (und allenfalls auch aus der Operation Genesis) zeigt wie wichtig der richtige Umgang mit Kreditkartenmissbrauch ist. Natürlich wird man in einem ersten Schritt fehlerhafte Belastungen beanstanden. Wichtig ist dann, den festgestellten Missbrauch der eigenen Kreditkarte selbst gut zu dokumentieren, zum Beispiel Schriftwechsel mit der Bank und dem Kreditkarten-Herausgeber, allenfalls Polizeirapporte (bei Verlust oder Diebstahl der Karte).
Schutz des eigenen Rechners
Wie man verschiedenen Hinweisen in den Berichten des Fedpol entnehmen kann, haben zumindest die Schweizer Behörden einigermassen gründlich gearbeitet und zum Beispiel die IP-Adressen auf den Listen von Landslide auf ihre Plausibilität hin geprüft. Wer nun Viren, Trojaner oder andere Malware auf seinem Rechner hat, welche im Zusammenhang mit dem Zugriff auf Kinderpornografie steht, könnte auch in das Visier solcher Operationen geraten. Ähnliches gilt auch für den Betrieb von offenen Drahtlosnetzwerken.
Folgen für die Polizeiarbeit
Gemäss diesem Bericht hat die britische Polizei in der Operation Ore die Beweislage teilweise falsch eingeschätzt und die Möglichkeit von Kreditkartenmissbrauch nicht in Betracht gezogen; zudem wurde angeblich versucht, die Fehler der Polizeiarbeit zu vertuschen.
Es bleibt zu hoffen, dass die Polizeiorgane in der Schweiz auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene sorgfältiger Arbeiten und dass geeignete Aufsichtsinstrumente existieren – auch und gerade in sensiblen Bereichen.
